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Österreich geht gegen Dickpics vor: Ein Schritt in Richtung Datenschutz
In einem zeitgemäßen Schritt hat die österreichische Regierung beschlossen, unaufgeforderte Zusendungen von Bildern entblößter Geschlechtsteile, umgangssprachlich als Dickpics bekannt, zu kriminalisieren. Dieses Vorgehen, das in der Form von Cyberflashing erfolgt, stellt in Österreich bislang eine rechtliche Grauzone dar. Mit einem neuen strafrechtlichen Vorschlag, der dem Parlament vorgelegt wird, sollen diese Belästigungen nun deutlich ernsthafter behandelt werden.
Ein Überblick über die geplanten rechtlichen Maßnahmen
Gemäß dem Vorschlag wird es zukünftig strafbar sein, jemandem über Telekommunikationsmittel oder Computerbildsysteme ein Bild von menschlichen Genitalien unaufgefordert und absichtlich zu übermitteln. Die komplizierte Sprache des Gesetzes erklärt dabei, dass auch Cyberflashing, welches durch Nahfunk-Übertragung wie Bluetooth oder Apples AirDrop geschieht, explizit verboten wird. Aber was ist mit Bildern in sozialen Medien oder auf Dating-Plattformen? Hier wird klar unterschieden zwischen einvernehmlichen und unerwünschten Zusendungen.
Die Herausforderung der Einvernehmlichkeit
Ein entscheidender Punkt im neuen Gesetz wird sein, dass nur Fälle verfolgt werden können, in denen keine Zustimmung des Empfängers vorliegt. Das wirft Fragen auf: Was geschieht, wenn eine Person ein Bild zunächst will, aber später abgeneigt ist? Laut dem Vorschlag wird nur der Zeitpunkt des Empfangs entscheidend sein. Dies könnte dazu führen, dass sich viele Menschen in einem rechtlichen Graubereich bewegen, wenn sie sich entschließen, gegen derartige Belästigungen vorzugehen.
Der Einfluss der EU-Richtlinie auf diese Gesetzgebung
Dieser Schritt in Österreich ist auch ein Teil der Umsetzung der EU-Richtlinie 2024/1385 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Diese Richtlinie fordert, dass Mitgliedsstaaten unaufgeforderte Zusendungen, die voraussichtlich psychischen Schaden verursachen, unter Strafe stellen müssen. Dies zeigt, dass der Gesetzgeber nicht nur national denkt, sondern auch im europäischen Kontext handeln will.
Risiken und Herausforderungen bei der Durchsetzung
Während der Gesetzesentwurf gut gemeint ist, stehen wir vor der Herausforderung, die neuen Regelungen auch zu durchsetzen. Wie wird der Nachweis erbracht, dass eine Nachricht unaufgefordert war? Welche Beweise müssen die Betroffenen sammeln? Diese Fragen sind entscheidend für die praktische Anwendung des Gesetzes und sollten sich in weiteren Diskussionen weiterentwickeln.
Warum Datenschutz für jeden wichtig ist
In einer Zeit, in der persönliche Daten und Privatsphäre mehr denn je bedroht sind, ist es unerlässlich, sich über solche Themen zu informieren. Die neue Gesetzgebung wird nicht nur opfergeschützte Regelungen zur Verfügung stellen, sondern könnte auch ein Bewusstsein dafür schärfen, wie wichtig der verantwortungsvolle Umgang mit Daten im digitalen Raum ist.
Individuen und Unternehmen sollten sich aktiv mit den Themen Datenschutz und Online-Sicherheit auseinandersetzen, um selbst auf der sicheren Seite zu sein. Informieren Sie sich über neue Entwicklungen und Strategien, um Ihre digitalen Wohnräume zu schützen.
Damit es effektiv gelingen kann, Kontrolle über eigenen Daten zurück zu gewinnen, bleiben Sie stets aktuell informiert - eintragen und Wissen erhalten.
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