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Die Bedeutung des Datenschutzes in der digitalen Welt
Auf dem 26. Datenschutzkongress in Berlin hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Louisa Specht-Riemenschneider, eindringlich auf die Bedeutung des Datenschutzes hingewiesen. Am 13. Mai 2025 stellte sie klar: Datenschutz ist nicht nur ein rechtliches Thema, sondern das Fundament für Vertrauen in die Digitalisierung. In ihrer Ansprache bekräftigte sie, dass Datenschutz als Teil einer demokratischen Gesellschaft fungieren sollte, die im Einklang mit den europäischen Werten steht.
Elektronische Patientenakte: Fortschritte und Herausforderungen
Eines der zentralen Themen ihrer Rede war die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA). Der BfDI ist bewusst, dass viele Bürger Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes haben. Doch Specht-Riemenschneider ermutigte die Anwesenden, die jüngsten Verbesserungen in Erwägung zu ziehen. Ein deutliches Signal war ihre Forderung nach einem Vetorecht der Datenschutzaufsicht bei datenschutzkritischen Gesetzesvorhaben. Dies könnte dazu beitragen, dass Vertrauen der Nutzer in die digitale Gesundheitsversorgung wächst.
Künstliche Intelligenz souverän regulieren
Im Hinblick auf Künstliche Intelligenz (KI) unterstrich die BfDI, dass das Training von KI-Modellen mit personenbezogenen Daten unter gewissen Voraussetzungen zulässig sein kann. Dabei fordert sie jedoch, dass sich Unternehmen klar an Kriterien für den Einsatz personenbezogener Daten halten. Diese Auflagen sollen sicherstellen, dass Datenschutz nicht unter dem Vorwand der Innovationsförderung untergraben wird.
Datenschutz und nationale Sicherheit in Balance bringen
Ein weiterer kritischer Punkt in ihrer Ansprache war der Zusammenhang zwischen Datenschutz und nationaler Sicherheit. Specht-Riemenschneider betonte, dass „der Preis für unsere Sicherheit niemals unsere Freiheit sein darf“. Ein gesundes Gleichgewicht zwischen Sicherheit und den Rechten der Bürger muss gewahrt bleiben. Die BfDI spricht sich klar dafür aus, dass die Kontrolle über Nachrichtendienste in den Händen der Datenschutzaufsicht bleiben sollte.
Dem Datenschutz einen Wettbewerbsvorteil geben
Specht-Riemenschneider verwies auf die Notwendigkeit, Datenschutz als Standortvorteil zu erkennen. In einem globalen Wettbewerb, in dem verschiedene Nationen unterschiedliche Ansätze verfolgen, könnte Europa durch ein wertebasiertes Modell punkten. Hierbei sieht sie die Politik in der Verantwortung, diesen Kurs aktiv zu gestalten und die Bürger über ihre Rechte zu informieren.
Öffentliche Akzeptanz für Datenschutz fördern
Ein zentrales Anliegen der BfDI ist die Schaffung eines gesellschaftlichen Bewusstseins für die Bedeutung des Datenschutzes. Projekte wie das KI-Reallabor sollen dazu beitragen, dass auch der Normalbürger versteht, warum Datenschutz wichtig ist. Durch regelmäßige Informationen und die Einbeziehung der Öffentlichkeit in Gesetzgebungsprozesse können Bürger aktiv an der Gestaltung von Datenschutzmaßnahmen teilnehmen.
Conclusio: Für unsere Daten eintreten
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass jeder Bürger informiert bleibt und gegebenenfalls aktiv für seine Daten eintritt. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist nicht nur Aufgabe der Behörden, sondern auch der Bürger selbst. Indem Sie sich regelmäßig informieren und sich an Diskussionen beteiligen, können Sie dazu beitragen, Datenschutz als ein Grundrecht in unserer digitalen Welt zu etablieren.
Wenn es Ihnen ernst ist, Kontrolle über Ihre eigenen Daten zurück zu gewinnen, tragen Sie sich ein und erhalten Sie wertvolle Informationen, die Ihnen helfen, fundierte Entscheidungen zu treffen.
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